Lieber kein Kartenklau im Internet

Es spricht wohl für die gute Qualität der Erzeugnisse der namhaften deutschen Kartenverlage, wenn sie von so vielen Internetnutzern genutzt werden. Aber wie für alles andere im Leben, gibt es auch für deren Verwendung Spielregeln, die häufig nicht beachtet werden. So werden zum Leidwesen der Verlage die meisten Karten im Internet widerrechtlich, das heisst ohne vertragliche Grundlage, verwendet.

Die betroffenen Verlage setzen für die Entwicklung und Aktualisierung ihres Kartenmaterials erhebliche Mittel ein. Durch die unerlaubte Nutzung entgehen den Verlagen jährlich Millionenbeträge in Euro, die letztlich das Überleben der Unternehmen erschweren und damit den Erhalt von Arbeitsplätzen gefährden. Deshalb wehren sie sich zunehmend gegen eine widerrechtliche Nutzung ihres geistigen Eigentums. Vergleichbare Überlegungen liegen der GVU e.V. zu Grunde, die ebenfalls Urheberrechtsverletzungen ermittelt.

Mair DuMont (Falk, RV und andere), die Euro-Cities AG (Stadtplandienst) und der Ampel-Verlag sind die ersten Verlage, die uns, die GEKA mbH mit Sitz in Berlin, beauftragten, die Nutzungen ihres urheberrechtlich geschützten Materials im Internet zu überprüfen.

Dabei arbeitet die GEKA praktisch wie eine Detektei. Finden die externen "Detektive" Karten unserer Auftraggeber, so wird der GEKA die betreffende URL übermittelt. Unsere Büro-Mitarbeiter ermitteln dazu den Betreiber des Internetauftritts, dokumentieren die Kartennutzung und stellen weitere Recherchen an, um eine beweissichere Dokumentation zu erarbeiten. Ist der Sachstand umfassend festgestellt, wird der Vorgang an die betroffenen Verlage zur Kenntnisnahme und Entscheidung weitergeleitet.

Die von den jeweiligen Verlagen mit Einzelbevollmächtigung bestellten Anwaltskanzleien wenden sich schriftlich an die ermittelten Kartennutzer und fragen zunächst nach, ob ein Lizenzvertrag vorliegt (das gilt nur für MGV). Sollte dies nicht der Fall sein, verlangen sie im selben Schreiben eine "strafbewehrte Unterlassungserklärung" und Schadensersatz gem. § 97 UrhG bzw. die entgangene Lizenzgebühr gemäß den Grundsätzen der ungerechtfertigten Bereicherung. Gleichzeitig wird dem Verletzer die Umwandlung des festgestellten Verstoßes in ein reguläres Vertragsverhältnis angeboten. Für den Verletzer ist der Unterschied finanziell praktisch unerheblich, lediglich die Mehrwertsteuer ist zusätzlich zur Schadensersatzforderung zu entrichten. Diese kann aber bei gewerblich tätigen Verletzern als Vorsteuer später wieder in Abzug gebracht werden. Auf jeden Fall kommen aber die Anwaltskosten, deren Höhe sich am Streitwert der Unterlassungserklärung orientiert, hinzu.

Rührt sich der angeschriebene Verletzer nicht, so sind die Anwälte von den Verlagen beauftragt, innerhalb der engen gesetzlich dafür vorgesehenen Frist Antrag auf Erlass einer Einstweiligen Verfügung zu stellen. Diese wird dann dem Verletzer durch den Gerichtsvollzieher zugestellt. Selbstredend kämen so
weitere Kosten auf den Verletzer zu.

Der eben beschriebene Ablauf zeigt ganz deutlich, dass die GEKA selbst keine Abmahnungen vornimmt. Die GEKA recherchiert und spürt lediglich die Rechtsverletzung auf. Dafür erhält sie (nur) von den Verlagen ein Honorar. Einen wie auch immer gearteten wirtschaftlichen Vorteil zieht die GEKA aus den Kosten der gesetzlich vorgesehenen Abmahnung durch die Anwälte nicht.

Gelegentlich wird die Frage gestellt, warum die Kartenausschnitte, besonders
für kommerzielle Nutzungen, so "teuer" seien. Das ist schnell erklärt: Wer z.B. einen Grafiker mit einer sogenannten Designerkarte beauftragt und anschließend dafür ein lebenslanges Nutzungsrecht eingeräumt bekommen will, bezahlt dafür rund 750 bis 1.000 Euro im Format A6. Da die Berechnung der Preise bei allen Verlagen auf ähnliche Weise erfolgt, weichen sie nur gering voneinander ab. Die meisten Verlagen bieten zudem bei Ihren Karten an, dass ein zeitlich unbegrenztes Aktualisierungs- oder sogar Austauschrecht eingeräumt wird, was die Preise schon wieder gegenüber den Designerkarten als "sehr günstig" einstufen lässt. Gleichwohl wollte der Verletzer sich diesen finanziellen Aufwand für seine Homepage ersparen. Und genau darum geht es.

Die Verlage unterscheiden bei ihren Angeboten zudem, ob es sich beim
Verletzer oder Nutzer um ein Unternehmen, einen Verbraucher oder um eine
karitative Einrichtung handelt. Für diese Einstufung ist ebenfalls eine gesetzliche Grundlage vorhanden, und zwar die §§13 und 14 BGB n. F. Verträge für Verbraucher werden im Gegensatz zu denen für Unternehmer immer mit einer zeitlichen Befristung angeboten. Von Verlag zu Verlag gibt es aber auch für Unternehmer zeitlich befristete Lösungen.

Verglichen mit den Unannehmlichkeiten und den zusätzlichen erheblichen Anwaltkosten ist der offizielle Kauf der Karte vor der Nutzung auf jeden Fall die bessere und billigere Alternative.

Geka mbH