Euro-Cities GmbH GEKA mbH
Was ist eine befristete private Nutzung?
Lizenzvertrag über die Übertragung von Nutzungsrechten für die befristete private Nutzung
zwischen der Euro-Cities GmbH, Bismarckallee 41, 14193 Berlin vertreten durch den Geschäftsführer Dr. h. c. Hans Biermann
(nachfolgend Lizenzgeberin)
und
(nachfolgend Lizenznehmer/in)
Aktenzeichen:
Auftraggeber- und Rechnungsanschrift:
Anrede:
Name:
Straße, Hausnr.:
PLZ, Ort:
 
Weitere Kontaktmöglichkeiten:
Telefon:
Telefax:
E-Mail:
Wie werden die Kartengrößen berechnet?
Wir lizenzieren Kartenmaterial wie folgt:
Anzahl Kartengröße Einzelpreis Gesamtpreis
225,00 € 225,00 €
für die Domain
weitere Domain(s) 50,00 € 0,00 €
Nettosumme: 225,00 €
7 % MwSt.: 15,75 €
Bruttosumme: 240,75 €
Die untenstehenden Vertragsbedingungen habe ich gelesen und erkläre mich damit einverstanden.
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 Unterschrift:
Wichtig! Dieser Vertrag berechtigt Sie erst zur Nutzung der Kartografie der Euro-Cities GmbH, wenn das von Ihnen persönlich unterschriebene Exemplar dieses Formulars per Fax (030 8871111-29) oder per Post (GEKA mbH, Bismarckallee 41, 14193 Berlin) bei uns eingetroffen ist und die Ihnen zugegangene Rechnung beglichen ist.
Vertragsbedingungen (Stand 15.03.2017)
Präambel
Die Lizenzgeberin ist Eigentümerin des Stadtplandienstes im Internet, den sie unter stadtplandienst.de/at/ch betreibt. Sie ist Besitzerin der Karten und Datenrechte.
Die/Der Lizenznehmer/in möchte mit diesem Vertrag die Nutzungsrechte an den Karten der Lizenzgeberin erwerben, um Kartenteile daraus im Internet zu veröffentlichen.
§ 1 Gegenstand
Die Lizenzgeberin gewährt der/dem Lizenznehmer/in durch Kopieren der Karten das nicht ausschließliche, nicht übertragbare, räumlich unbeschränkte und zeitlich befristete Recht, Karten der Lizenzgeberin in o. g. Internetauftritt(en) zu nutzen.
Der/Die Lizenznehmer/in erhält das Recht, den lizenzierten Kartenausschnitt bei einer Aktualisierung durch den Lizenzgeber gegen einen aktuellen Kartenausschnitt auszutauschen. Bei einem Umzug hat der/die Lizenznehmer/in das Recht, den lizenzierten Kartenausschnitt gegen einen Kartenausschnitt für den neuen Standort umzutauschen. Der/Die Lizenznehmer/in muss der Lizenzgeberin die neue Adresse mitteilen, damit diese Bestandteil des Lizenzvertrages wird.
Der Kartenausschnitt darf zusätzlich in einer PDF-Datei auf der eigenen Webseite zum Download angeboten werden. Die Lizenz berechtigt nicht zur Nutzung der Karten in anderen Medien (z.B. Druckerzeugnissen).
§ 2 Lizenzkosten
Die Kosten für die Nutzung des Lizenzgegenstandes sind abhängig von der Kartengröße und der Anzahl der genutzten Kartenflächen. Für die private Nutzung gemäß des § 4.1.1.3 der AGB der Lizenzgeberin fallen pro Kartenausschnitt und Domain folgende Lizenzgebühren für vier Jahre an: Kartengröße 1 (125.000 Pixel) 240,75 Euro, Kartengröße 2 (250.000 Pixel) 321,00 Euro, Kartengröße 3 (500.000 Pixel) 401,25 Euro, Kartengröße 4 (1.000.000 Pixel) 481,50 Euro und jede weitere Verdopplung der Pixelmenge zusätzlich 80,25 Euro. Für die Nutzung in einer weiteren Domain fallen zusätzlich 53,50 Euro pro Domain an. Alle Preise verstehen sich inkl. MwSt..
Berechnungsgrundlage der Ausschnitte ist immer die auf dem Bildschirm sichtbare Originalgröße auf Stadtplandienst.de/.at/.ch. Historisch bedingt, aber vor allem um eine konstante Größe in der Berechnung zu ermöglichen, gehen wir von der Darstellung auf einem Bildschirm mit 72 ppi aus.
§ 3 Laufzeit
Die Nutzung ist auf vier Jahre befristet.
§ 4 Widerruf
Der/Dem Lizenznehmer/in wird hiermit das Recht zum Widerruf binnen einer Frist von 14 Tagen ab Vertragsabschluss gemäß dem § 355 BGB eingeräumt. Der Widerruf kann nur gegenüber der Lizenzgeberin, Euro-Cities GmbH, Bismarckallee 41, 14193 Berlin erfolgen. Der Widerruf muss schriftlich erfolgen und wird nur durch rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung gewahrt. Im Falle eines Widerrufes entstehen der/dem Lizenznehmer/in keine Kosten.
§ 5 Gewährleistung
1. Die Lizenzgeberin erstellt ihre Stadtplansubstanzen und Daten auf der Basis amtlicher Karten, vorzugsweise im Maßstab 1:5.000 bzw. bei der bundesweiten Landkartensubstanz im Maßstab 1:200.000. Sie kann keine Gewähr für die Richtigkeit der zugrunde gelegten Karten übernehmen. Durch Abgleich mit handelsüblichen Karten und Daten sowie systematischer Auswertung der jeweiligen Amtsblätter stellt sie aber sicher, dass zumindest eine marktübliche Qualität und Aktualität erreicht wird.
2. Bei Mängeln ist die Lizenzgeberin berechtigt und verpflichtet, die Mängel auf ihre Kosten zu beseitigen. Sie ist ebenfalls berechtigt, gleichwertigen Ersatz zu liefern.
3. Für den Fall, dass der oder die Nachbesserungsversuche scheitern, kann die/der Lizenznehmer/in nach ihrer Wahl entweder vom Vertrag zurückzutreten oder die vereinbarte Vergütung herabsetzen.
4. Bei Mängeln, die die Lizenzgeberin zu vertreten hat, kann die/der Lizenznehmer/in anstatt der Minderung oder des Rücktritts Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen.
5. Die Gewährleistungszeit beträgt 6 Monate, gerechnet vom Tage der Ablieferung des Vertragsgegenstandes.
§ 6 Urheberrechtshinweis
Die/Der Lizenznehmer/in ist verpflichtet, in geeigneter Weise auf die Urheberrechte der Lizenzgeberin hinzuweisen. Hinweis auf das Copyright: "© Euro-Cities GmbH", Link auf https://www.stadtplandienst.de.
§ 7 Haftung
Bei Vorsatz haftet die Lizenzgeberin unbeschränkt. Für Fälle der groben Fahrlässigkeit ist die Haftung aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag insgesamt der Höhe nach auf die gezahlte Lizenzgebühr beschränkt, maximal jedoch auf einen Betrag von 12.500 EUR. Im übrigen ist eine Haftung - insbesondere für mittelbare Schäden - ausgeschlossen.